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   LSG Berlin-Brandenburg, 22.08.2011 - L 13 SB 120/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,14572
LSG Berlin-Brandenburg, 22.08.2011 - L 13 SB 120/11 B ER (https://dejure.org/2011,14572)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22.08.2011 - L 13 SB 120/11 B ER (https://dejure.org/2011,14572)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22. August 2011 - L 13 SB 120/11 B ER (https://dejure.org/2011,14572)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 22.08.2011 - L 13 SB 120/11
    Hierbei dürfen Entscheidungen nach der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. Februar 2009 -1 BvR 120/09- und Beschluss vom 12. Mai 2005 -1 BvR 569/05-) sowohl auf eine Prüfung der Erfolgsaussichten in der Hauptsache als auch auf eine Folgenabwägung gestützt werden.
  • BVerfG, 25.02.2009 - 1 BvR 120/09

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verweigerung eines Spezialrollstuhls als

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 22.08.2011 - L 13 SB 120/11
    Hierbei dürfen Entscheidungen nach der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. Februar 2009 -1 BvR 120/09- und Beschluss vom 12. Mai 2005 -1 BvR 569/05-) sowohl auf eine Prüfung der Erfolgsaussichten in der Hauptsache als auch auf eine Folgenabwägung gestützt werden.
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